Post-Neoliberalismus? Aktuelle Konflikte und gegenhegemoniale Strategien

Ulrich Brand wendet sich gegen Kriseninterventionen, die nur die Interessen der dominanten Kräfte bewahren, aber auch gegen linke »Staatseuphorie«. Denn wenn man Staat und Politik bzw. Ökonomie und Kapital als konflikthafte soziale Verhältnisse begreift, werden die Grenzen einer bloßen Regulierungsperspektive deutlich. Nicht zufällig kommt das Problem der Hegemonie in den meisten aktuellen Diagnosen nicht vor. Damit aber wird zugleich die Fähigkeit der Herrschenden ausgeklammert, ihre Projekte und Interessen der Gesellschaft plausibel zu machen und materiell durchzusetzen.

Post-neoliberale Strategien bedeuten dabei nicht per se eine Abkehr von neoliberaler Politik; mit dem Begriff werden vielmehr unterschiedliche Optionen der Krisenbearbeitung in den Blick genommen. Eindrücklich plädiert Ulrich Brand für ein komplexeres Verständnis der Linken von Staat, politischer Steuerung und kapitalistischer Herrschaft. Sonst bleibt ein doppeltes Grundproblem bestehen: Einerseits kann die Linke bislang politisch nicht von der Krise profitieren und die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse zu ihren Gunsten verschieben; andererseits rückt auch ihre Möglichkeit, dem Kapital mit starken emanzipatorischen Kräften Regeln aufzuzwingen, in weite Ferne. Die drängenden Probleme wie soziale Spaltung, Angst und Privatisierung der Risikoabsicherung, ökologische Krise und Zunahme der Gewalt werden in diesem Band analytisch und strategisch behandelt.